Heimische Kommunen profitieren:
Aufstockung des Programms „Kommunale Investitionen in Klimaschutzprojekte“ um 40 Millionen Euro
Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming begrüßt die heute im Haushalts- und Finanzausschuss beschlossenen 40 Millionen Euro zur Fortführung des Programms „Kommunale Investitionen in Klimaschutzprojekte“.
„Durch die Aufstockung der Mittel werden auch unsere Kommunen Anröchte, Erwitte, Geseke, Lippstadt, Rüthen und Warstein darin unterstützt unter anderem investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz durchzuführen, erneuerbare Energien einzusetzen, emissionsarme Mobilität und Klimaschutztechniken zu fördern. Ziel ist es Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen zu fördern. Die Kommunen werden dabei unterstützt sich modern, klimafreundlich und lebenswert aufzustellen und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern,“ so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming.
Zum Hintergrund:
Bereits am 29. Juni 2020 bewilligte der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen insgesamt 50 Mio. Euro aus dem NRW-Rettungsschirm für Kommunale Klimaschutzprojekte.
Die bewilligten Mittel sind allerdings zum gegenwärtigen Zeitpunkt vollständig verausgabt oder durch Bewilligungsbescheide gebunden.
Der durch Corona bedingte Maßnahmenstau in den Kommunen ist weiterhin hoch.
Der Aufstockungsbetrag in Höhe von 40 Millionen Euro spiegelt den erwartenden Mittelbedarf der zweiten Jahreshälfte wider, welcher sich anhand der bereits verausgabten Mittel und aktuellen Antragseingänge der Monate Januar bis Juni 2022 ergibt. Aufgrund der zu erwartenden hohen Nachfrage wird davon ausgegangen, dass die Mittel bis spätestens Ende 2022 verausgabt werden.
Schulbusprogramm verlängert
„In den Kommunen Warstein und Erwitte werden seit etlichen Monaten zusätzliche Schulbusse zur Entzerrung des Personenaufkommens eingesetzt. Für die Schülerinnen und Schüler dort ist es gut zu wissen, dass auch weiterhin mit den zusätzlichen Bussen und damit mehr Sicherheit auf dem Schulweg zu rechnen ist“, freut sich der Erwitter Christdemokrat Blöming über diese Zustimmung. „Angesichts der weiterhin hohen Inzidenzen ist es leider zu erwarten, dass uns das Corona-Virus auch im kommenden Herbst weiter beschäftigen wird. Vor diesem Hintergrund sehe auch ich es für sinnvoll an, die erfolgreiche Förderung zusätzlicher Fahrtenangebote im Schulverkehr auch im neuen Schuljahr fortzuführen.“