Mehr als 181 Mio. Euro für den Kreis Soest – Investitionsoffensive für Nordrhein-Westfalen

Wie viele Mittel erhält jede einzelne Kommune im Rahmen der Investitionsoffensive „Nordrhein-Westfalen Plan“ in den nächsten zwölf Jahren? Die Summe errechnet sich zu großen Teilen aus den Pauschalzuweisungen, mit dem Ziel, eine möglichst schnelle, zielgenaue und bürokratiearme Verwendung der Mittel zu ermöglichen. Insgesamt erhalten die Kommunen in diesem Bereich in den kommenden zwölf Jahren zehn Milliarden Euro. Davon fließen mehr als 181 Millionen in unsere Heimat. Investitionsschwerpunkte sind vor allem die Bereiche Bildung und Betreuung, Klimaschutzmaßnahmen und die (energetische) Sanierung von Kommunalen Liegenschaften sowie die Förderung der Infrastruktur, der Digitalisierung und des Sports. Auch freie Träger – etwa Hilfsorganisationen oder Sportvereine können davon profitieren.

„Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investiert das Land so viel wie nie zuvor in die Infrastruktur. Fast 70 Prozent der Mittel aus dem Investitionsprogramm fließen an die Kommunen. Auch der Kreis Soest profitieren davon ganz erheblich und erhält aus der Pauschalzuweisung mehr als 181 Mio. Euro“, erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming. „Um mit den Anforderungen der Zukunft Schritt halten zu können, brauchen wir eine starke, funktionierende Infrastruktur. Diese Investitionen sorgen für spürbare Verbesserungen vor Ort und geben Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit. Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist mehr als nur ein Bauprogramm – er stärkt unsere Kommunen, schafft Zukunftsperspektiven und zeigt, dass Investitionen dort ankommen, wo sie gebraucht werden: bei den Menschen.“

Diese Mittel sollen vor Ort einen sichtbaren, echten Wandel erzeugen. Der klare Investitionsschwerpunkt liegt hier im Bereich Bildung und Betreuung. Fünf Milliarden Euro davon sollen für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden. Zwei Milliarden Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. Außerdem können die pauschalen Mittel für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz verwendet werden.

Die Verteilung der Mittel aus den Pauschalzuweisungen im Einzelnen:

Die Finanzierung des Nordrhein-Westfalen-Plans basiert auf dem Anteil des Landes am Infrastruktursondervermögen des Bundes (21,1 Milliarden Euro), den Kompensationsmitteln des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und Haushaltsmitteln des Landes, um Fördermittel insbesondere zu Gunsten der Kommunen zu garantieren (8,4 Milliarden Euro).

Zusätzlich garantiert das Land Nordrhein-Westfalen den Städten und Gemeinden über die nächsten zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27,6 Milliarden Euro.